Diese Seite ist der unersetzlichen -Herta
Ritter- gewidmet, eine der stillen Heldinnen der DDR,
eine Sozialistin aus Überzeugung, die am 10.2.90 durch
Freitod aus dem Leben schied.
Die "Siegerjustiz" hat wieder
zugeschlagen
Erst Berufung des Genossen
Schalck-Goldokowski verworfen dann doch rehabilitiert
Gut vorbereitet hatten Sie diesen Coup! Zuerst das
Machwerk über unseren Freund und Genossen, Alexander
Schalck-Golodkowski. das angebliche Enthüllungsbuch
über all seine Untaten.
Jeder, der nur halbwegs in der Lage war, zwischen den
Zeilen dieses "Buches" zu lesen, konnte sich
überzeugen mit welcher Staatsverbundenheit, Integrität
und Loyalität einer unserer Besten im Rahmen seiner
Tätigkeit im Außenhandel hier im Vorfeld
kaputtgeschrieben und vorverurteilt wurde.
Kein Wunder, daß diese Blutsauger und Ausbeuter es nicht
gerne sehen, daß es mit sozialistischem Geist ein
Leichtes ist, den kapitalistischen Sumpf trockenzulegen.
Um so schwerer gehört wohl bestraft, wer mit soviel
Aufopferung und Herz, aber vor allem Erfolg diesen
Geschäftemachern so gut Paroli bieten konnte, wie es
unser Freund Schalck tat.
Jahrelang ein Meister antiimperialistischer Agitation im
Kampf in der Höhle des Löwen, was heißt Löwen der
ausbeuterischen Geldhyänen.
Mittlerweile hat das Kammergericht Berlin laut "Welt
am Sonntag" unseren Alexander vom Vorwurf des
Vertrauensmißbrauchs entlastet Man hilet die Anklage
für unbegründet Schalck hätte der DDR Volkswirtschaft
einen Schaden von 35 Millionen Mark zugefügt, die er
für eine "Sonderversorgung" angeblich ausgab.
Für uns und unser Volk hat Alexander Schalck-Golodkowski
großartiges geleistet und auch wir können vereint mit
seinem Verteidiger Peter Danckert ob dieses erneuten
Richterspruchs aus unserer entehrten Hauptstadt der DDR
nur noch den Kopf schütteln.
Wir bewundern Dich Genosse
Schalck-Golodkowski und danken Dir!
Asimex-Chefin
unschuldig
Berlin/AP. Die wegen der Verschiebung von Millionensummen
angeklagte ehemalige Chefin der DDR-Firma Asimex ist vom
Vorwurf der Untreue freigesprochen worden. Sie habe zwar
einen Fehler gemacht, indem sie 20 Millionen Mark nicht
vorschriftsmäßig abgeführt habe, urteilte das Berliner
Landgericht. Jedoch sei das keine Straftat, weil das Geld
letztlich nicht verlorenging. Die 64jährige war
Direktorin der Asimex Import-Export-Agentur gewesen, die
zum Bereich ,,Kommerzielle Koordinierung" (KoKo)
gehörte.
Berufung
von DDR-Devisenbeschaffer verworfen
Bundesgerichtshof bestätigt Bewährungsstrafe für
Schalck-Golodkowski wegen illegaler Waffengeschäfte
Die Nachricht erreichte Alexander Schalck-Golodkowski am
Telefon in seiner Wahlheimat Bayern. Der 5. Strafsenat
des Bundesgerichtshofs in Berlin bestätigte das Urteil
des Berliner Landgerichts gegen
Von dpa-Korrespondent Oliver PIETSCHMANN, Bonn
den DDR-Devisenbeschaffer wegen illegaler
Waffengeschäfte. Die Revision des 65jährigen gegen das
Urteil vom Januar 1996 wurde gestern verworfen; die
Strafe von einem Jahr Bewährung wegen Verstoßes gegen
das Militärregierungsgesetz (MRG) Nummer 53 ist da-
mit rechtskräftig. Doch noch will sich der Ex-Chef des
DDR-Außenhandelsimperiums Kommerzielle Koordinierung
(Ko-Ko) nicht geschlagen geben.
Die Anwälte des Ex-DDR-Staatssekretärs werden
voraussichtlich vor das Bundesverfassungsgericht in
Karlsruhe ziehen. „Es gibt klare Ansätze für eine
Verfassungsbeschwerde", sagt Schalck-Anwalt Peter
Danckert als erste Reaktion auf den Berliner
Richterspruch. Zum Teil kopfschüttelnd folgte er der
Urteilsbegründung.
Einer Verurteilung des 65jährigen stehe
verfassungsrechtlich nichts entgegen, sagte gestern der
Vorsitzende Rieh-ter Heinrich Laufhütte. Durch die
freiwillige Einreise des KoKo-Chefs in die Bundesrepublik
im Dezember 1989 stehe seiner Verurteilung
verfassungsrechtlich nichts im Wege. In der Begründung
schloß sich der Vorsitzende Richter der damaligen
Argumentation des Landgerichts an. Die Anwendung der
Strafvorschrift des Militärregierungsgesetzes 53 stoße
auf keine Bedenken in Fällen, in denen die Ausfuhr von
Waffen und Geräten auch nach dem Außenwirtschaftsgesetz
verboten gewesen war. „Auch völkerrechtliche
Prinzipien stehen einer Verurteilung nicht im Wege",
so Laufhütte.
Die höchstinstanzliche Entscheidung des
Bundesgerichtshofes könnte Signalwirkung haben. Auf den
Schreibtischen der Strafverfolger liegen noch eine Reihe
von Akten mit Verstößen gegen das MRG 53. Mit der
Entscheidung könnten nun auch weitere Anklagen gegen
Schalck vor Gericht kommen.
Der 5. Senat warf Schalck-Golodkowski beharrlichen
Verstoß und wiederholtes konspiratives Handeln vor. Er
habe schließlich gewußt, daß die zwischen den Jahren
1986 und 1989 eingeführten Nachtsichtgeräte und Waffen
dem westlichen Embargo unterlagen. Das seit dem Jahr 1949
geltende
MRG 53 wurde 1950 zum Bundesgesetz. Ihm zufolge waren die
von Schalck importierten Waffen Embargo-Güter.
Über 23 Jahre hat der gelernte Feinmechaniker,
Diplomökonom und promovierte Jurist als Leiter der KoKo
für die DDR Devisen zum Überleben erwirtschaftet und
daneben die Politprominenz in ihrem Ghetto Wandlitz mit
Konsumgütern aus dem Westen versorgt. Unter dem Strich
soll er 27 Milliarden Mark erwirtschaftet haben. Sein
wohl größter Erfolg als „Staatskaufmann" war
der 1983 mit Bayerns Ministerpräsident Franz-Josef
Strauß ausgehandelte Milliarden-Kredit.
LINKS
Schalck-Golodkowski
verurteilt
Krumme Gesetze
gegen Schalck Berliner Landgericht wendet
rückwirkend Gesetze auf ehemalige DDR-Bürger an, welche
unbekannt, da geheim waren!
Letzte
Aktualisierung 17.06.2005
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