Der BRD Bürger behandelt wie
Nutzvieh, zwangsverpflichtete Menschen werden nur
notdürftig versorgt um den "Gebrauchswert" zu
erhalten! Offener Brief an die Bundesministerin
für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Frau Renate
Schmidt, Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen
und Jugend, Alexanderplatz 6 11018 Berlin |
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Die deutsche Bundesrepublik und ihr Weg zur Zerstörung der DDRObwohl
nur 179 Abgeordnete bei der Ministerpräsidentenwahl in
Bayern 2003 anwesend waren, wurden 180 Stimmen abgegeben!
Das plumpe Fälschen vomn Wahlergebnissen kent man ja
bereits aus den USA, die Bayern haben schnell
dazugelernt, nicht nur bei den "normalen"
Wahlen (Wahlbetrug Dachau) wird gefälscht,
Unregelmässigkeiten gibt es nunmehr auch ganz oben!
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DokumentierterArtikel aus der Zeitung der SDAJ zu den Weltjugendfestspielen 97 in CubaWas
ist von der DDR geblieben? Am
3. Oktober 1990 ist das Gebiet der ehemaligen DDR
Bestandteil der Bundesrepublik Deutschland (BRD)
geworden. Alle in Westdeutschland nach 1945
entwickelten Gesetze haben damit Gültigkeit auch
für die rund 17 Millionen Menschen, die von 1949
bis 1989, also 40 Jahre lang, den ersten Versuch
des Sozialismus auf deutschem Boden wagten. * Alle diejenigen, die sich als Marxisten bekennen, sind aus Schulen, Krankenhäusern und öffentlichen Verwaltungen entlassen worden. * Mitglieder der ehemaligen Regierung der DDR und Angehörige der Sicherheitsorgane werden vor Gericht gestellt und verurteilt. Mit dieser Praxis soll die DDR als "Unrechtsstaat" und die sozialistische Perspektive insgesamt verleumdet werden. * Das Gesundheitssystem, in dem früher jeder unabhängig vom Einkommen gleiche Fürsorge bekommen hat, wurden rekapitalisiert, d.h.: Bürgerinnen und Bürger, die über genügend Geld verfügen, bekommen eine bessere gesundheitliche Versorgung, für die anderen bleibt eine sogenannte "Grundversorgung". * Das ehemalige eingliedrige Bildungssystem der DDR wurde zerschlagen und durch das dreigegliederte System der BRD ersetzt. Die Folge ist, daß der Anteil der Kinder von Arbeitern, kleinen Angestellten und Bauern, die die Hochschulreife erwerben und studieren können, sinkt. * Alle ehemaligen volkseigenen Betriebe wurden dem Volk wieder weggenommen und privatisiert. Zum Teil sind große Kombinate einschließlich der Grundstücke für 1 DM an Privatkapitalisten verkauft worden. * Einen seit sieben Jahren hartnäckigen Kampf gibt es um die ehemaligen "Landwirtschaften Produktionsgenossenschaften" (LPGs), die den Landarbeitern, die das Land bearbeiten, gemeinsam gehörten. Auch sie sollen zerschlagen und die einzelnen Parzellen Einzeleigentümern zugewiesen werden - mit der Folge, daß die ärmeren von ihnen ihr Land dann früher oder später an reichere (Groß)Grundbesitzer verkaufen müssen. Einige LPGs sind auf diese Weise in ihre Einzelteile zerlegt worden, an vielen Orten wehren sich die Bauern aber noch erfolgreich gegen diese Rekapitalisierung. * Auf rund 20% gewachsen ist die offizielle Arbeitslosigkeit, die es zur Zeit der DDR nicht mehr gab. Betroffen sind neben denjenigen, die früher aktiv in der SED oder der "Freien Deutschen Jugend" (FDJ) am Aufbau des Sozialismus gearbeitet haben, vor allem die jetzt nachwachsenden Jugendlichen. Sie haben vielfach noch nicht einmal mehr die Möglichkeit, nach der Schule einen Beruf zu erlernen. * In den Straßen gibt es Leute, die um Geld betteln und darauf hinweisen, daß sie keine Wohnung haben. Das in der DDR vorhandene Recht jedes Menschen auf ein Dach über dem Kopf ist abgeschafft. Die Mieten haben sich gegenüber früher ungefähr verhundertfacht und selbst solche, die Arbeit haben, müssen für sich und ihre Familien im Schnitt 30 Pfennig von einer Mark ausgeben, um die Miete bezahlen zu können. Für viele Arbeitslose sind die alten Wohnungen zu teuer und sie mußten in kleinere und schlechtere umziehen - und manche haben, wie gesagt, gar keine mehr. * Besonders betroffen von der Wende zurück zu Kapitalismus sind die Frauen. Sie waren zur Zeit der DDR wenigstens in beruflicher Hinsicht auf dem Weg zur Gleichberechtigung. Heute ist die Frauenarbeitslosigkeit noch höher als die der Männer und insbesondere der große Frauenanteil in technischen und naturwissenschaftlichen Berufen, auf den die DDR immer stolz war, ist verschwunden. Mit
der Beseitigung fortschrittlicher
Errungenschaften der DDR und der Kriminalisierung
ihrer Repräsentanten soll die Erinnerung an die
sozialistischen Staaten belastet und jeder
Versuch, aus dem kapitalistischen System
auszubrechen, im Voraus diffamiert werden. |
Interessant auch, wie in Sachen der Siegerjustiz das geschriebene Recht gebogen und gebrochen wird. So wurde der Witwe von Hermann Axen die Rente aberkannt, weil ihr Mann am Ausbau und der Verminung der Staatsgrenze beteiligt war. So hört sich ein "Urteil" im Rahmen der Sippenhaftung des Bundessozialgerichtes in Kassel an.
Auch
das Bundesverwaltungsgericht zeigt, was es
bedeutet in besetztem Land leben zu müssen.
Durch
die Hintertür und zwar über die
Finanzverwaltung holt sich der Staat in der BRD
wichtige Informationen, von dem
Personenkreis der zu den
Auskunftsverweigerungsberechtigten gehört, wie
z.B. Ärzte, Anwälte, Notare, Steuerberater usw.
Berlin
(dpa) 04.07.98 SZ - Das 1990 von der letzten
DDR-Volkskammer gesperrte Verrnögen des
früheren SED-Politbüromitglieds Hermann Axen in
Höhe von 123 000 Mark wird jetzt eingezogen. Das
Bundesverwaltungsgericht in Berlin hob eine
Entscheidung der Vorinstanz auf, die einer Klage
der Axen-Erben stattgegeben hatte. Laut
Bundestagsverwaltung ist zu erwarten, daß nun
auch die Rechtsstreitigkeiten um die
Vermögenseinziehungen bei den SED-Politikern
Mielke, Stoph, Mittag und Tisch entsprechend
ausgehen. Der 3. Senat erklärte,
einigungsbedingt sei keine Berufung zulässig
gewesen.
Karlsruhe
(AP) 04.07.98 SZ - Die unterschiedliche
Behandlung von Ost- und Westeigentümem nach dem
Kriegsfolgengesetz von 1957 ist nach einem Urteil
des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe rechtens.
Laut der Entscheidung ist es kein
Grundrechtsverstoß, daß der Einigungsvertrag
eine Rückgabe von Grundstücken aus schließt,
die der Bund in Besitz nahm. Im konkreten Fall
ging es um die Herausgabe eines Grundstückes
durch die Deutsche Bahn AG. Das Grundstück war
1944 von der Wehrmacht beziehungsweise von der
Deutschen Reichsbahn in Anspruch genommen worden
und diente dem Bahnbetrieb. Die "Wende" war kein Grund für Gewalt Das
ist das Ergebnis einer Hallenser Gewalt-Studie
des Marburger Kriminologen Dieter Rössner.
Dieser hat sagt und schreibe 30 straffällige
Jugendliche im und ebensoviele "brave"
außerhalb des Gefängnisses befragt. Ergebnis:
Die Wende war nicht Ursache für die
Gewaltsteigerung in den "neuen
Bundesländern". Diese somit wirklich
aussagekräftig Glanzleistung empirischer
Forschung verdient unsere Anereknnung. |
Riesige Schweinerei vom
deutschen Eichel! Oder Hans im Glück???? Hat doch vor ein paar Jahren ein braver Steuerzahler für 10 Mio. DM ein Berlin-Darlehen gezeichnet, um die Stadt Berlin vorwärts zu bringen, kommt jetzt durch die neue Regierung der große Hammer (Neue Rechtsprechung?) Zur Finanzierung dieses Berlindarlehens hat der brave Steuerzahler ein privates Darlehen bei einer Bank aufgenommen und bezahlt 6 Prozent Zinsen p.a. aus. 9 Mio 540.000 DM Bisher konnte der brave Steuerzahler diese Schuldzinsen als Werbungskosten bei den Einkünften aus Kapitalvermögen abziehen, weil er ja aus Berlin ca. 600.000.-DM Zinsen Jahr für Jahr für die Hingabe des Darlehens bezogen hat. Aufgrund den neuen und tendenziellen und weltfremden barbarischen BFli-Urteils soll es jetzt nicht mehr möglich sein, diese 540.000.~DM als Werbungskosten geltend zu machen und muß die 600.000.-DM voll der Einkommensteuer mit dem 53 %igen Höchststeuersatz unterwerfen und versteuern und bezahlen. Obwohl man einmal gelernt hat, daß Werbungskosten zur Sicherung und Erhaltung von Einnahmen dienen, geht hier unser,Hans im Glück', der deutsche Eichelt, einen um 180 Grad gedrehten Weg und läßt diese Werbungskosten in Form von Schuldzinsen zur Erzielung der Guthabenzinsen nicht mehr zum Abzug zu. Ja ist das denn alles noch normal in Deutschland? Da gibt es nur noch eins! Sofort die Koffer packen und abhauen! Heiko Thieme muß deutsche Sparkassenkunden in Aktiengeschäfte jagen. Extra aus NewYork mußte Heiko Thieme elufliegen, um einige hunderttausend Kunden der Sparkasse inAktiengeschäfte zu hetzen. Vermutlich ist wieder einmal die Zeit der Dienstmädchen-Hausseangebrochen, um die zu erwartenden und drohenden Börsen-Verluste in Milliarden-Höhe ilen Dumm-Deutschen auf die Augen zu drücken. Nachdem renommierte Banken die Häffte hres Aktienwertes verloren haben, müssen nun auch die Kleinbürgerlichen und die Putzfrauen wieder einmal daran glauben. Die Hedg~Funds hätten ohne Intervention der New York Federal Reserve eine weltweite Finanzkrise ausgelöst. Für Deutschland erwarten wir ftir das Jahr 1999 ein Wirtschaftswachstum von nur 1,5 % und eine enorm ansteigende Arbeitslosigkeit. (die Besitzenden und Gutverdienenden verlassen bereits fluchtartig das Land - ES WIRD ALLES GUT' nach Nina Ruge, die inzwischen mit vielen anderen auch schon nach Osterreich abgehauen ist). Während die anstehenden drohenden Börsenverluste den normalen US-Bürger wesentlich stärker treffen, weil dort das Aktiensparen erheblich weiter verbreitet ist als in Deutschland, müssen zur Abfederung und zum Auffangen der Verluste nun wiederum die Deutschen in die Aktien gehetzt werden. Alles schon mal dagewest! Wer erinnert sich nicht gerne an das Jahr 1987, als Millionen von Aktiensparern hunderte von Milliarden an Vermögen verloren haben und zum größten Teil heute noch ihre Wunden lecken müssen. Die Dummen sterben eben nicht aus, auch in Deutschland nicht. Dabei ist das Schimpfwort vom ,Christendumm' gar nicht so böse gemeint. Übrigens, die weisen Ratschläge des Heiko Thieme kann man täglich frisch anhören über die kostenpflichtige Nummer 0190191192, fast so teuer wie die Sex-, Porno- und Hardcore-Lines. |